Stand: 01. Januar 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der FITCOACHAI LTD, 71-75 Shelton Street, London WC2H 9JQ, Vereinigtes Königreich (nachfolgend "Anbieter" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) über die Entwicklung, Implementierung und den Betrieb von KI-gestützten Chatbot-Lösungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Der Anbieter erbringt folgende Leistungen:
Die Implementierung erfolgt innerhalb von 7-14 Werktagen nach Vertragsschluss und vollständiger Bereitstellung aller erforderlichen Daten durch den Kunden. Die genaue Dauer ist abhängig vom Umfang der Anforderungen und der Verfügbarkeit der erforderlichen Informationen.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise:
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Beispiel: Bei Go-Live am 15. März wird die erste monatliche Rechnung am 15. März fällig, die nächste am 15. April usw.
Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zum Chatbot zu sperren und Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt vorbehalten.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit.
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail ausreichend).
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Bei Vertragsende wird der Chatbot deaktiviert. Bereits gezahlte monatliche Gebühren werden nicht anteilig erstattet. Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen nach Vertragsende eine Kopie der gesammelten Gesprächsdaten zu verlangen.
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Entwicklung und das Training des Chatbots erforderlichen Informationen vollständig, korrekt und rechtzeitig bereitzustellen. Hierzu gehören insbesondere:
Der Kunde versichert, dass alle bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte resultieren.
Der Kunde wirkt bei der Implementierung und Optimierung des Chatbots mit, insbesondere durch:
Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit des Chatbots von 99% im Jahresmittel an. Ausgenommen sind:
Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Der Anbieter wird Mängel innerhalb angemessener Frist beheben. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung hat der Kunde das Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und ist dabei auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht eine Kardinalpflicht betroffen ist. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO. Details sind in der Datenschutzerklärung geregelt.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.
Alle Rechte am Chatbot-System (Software, Design, Algorithmen) verbleiben beim Anbieter bzw. dessen Lizenzgebern. Der Kunde erwirbt ausschließlich ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragslaufzeit.
Die vom Kunden bereitgestellten Inhalte (Texte, Logos, Bilder) bleiben Eigentum des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches, nicht-exklusives Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zu ändern. Die geänderten AGB gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerrufsfrist ausdrücklich hinweisen.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. E-Mail-Kommunikation gilt als Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht des Vereinigten Königreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist London, Vereinigtes Königreich, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns jederzeit kontaktieren:
FITCOACHAI LTD
71-75 Shelton Street
London WC2H 9JQ
Vereinigtes Königreich
E-Mail: info@chatproai.io
Telefon: +44 20 3640 9979